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Achtung: Online-Verkauf nur an Geschäftskunden innerhalb Deutschlands. Wenden Sie sich in allen anderen Fällen bitte direkt an unseren Vertrieb, der Ihnen gerne ein individuelles Angebot unterbreitet:

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ARNOLD Verladesysteme

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

 

1. Gegenstand des Vertrages

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Arnold Verladesysteme regeln die Bestellungen von Arnold Verladesysteme-Produkten (gesamtes Lieferprogramm und zusätzl. Dienstleistungen). Die Bestellung kann schriftlich, telefonisch oder als Fax aufgegeben werden. Die Rechnung von Arnold gilt gleichzeitig als Auftragsbestätigung. Angebote von uns sind freibleibend. Die zugehörigen Unterlagen wie Abbildungen, Zeichnungen, Zahl-, Maß-, Gewichts-, Leistungs- und Kostenangaben enthalten nur Annäherungswerte. Wir behalten uns an diesen Unterlagen Eigentums- und Urheberrechte vor; sie dürfen ohne ausdrückliche Zustimmung durch uns nicht verwertet oder Dritten zugänglich gemacht werden. Sie sind, wenn der Auftrag uns nicht erteilt wird, unverzüglich zurückzugeben. Wir behalten uns vor, ohne vorherige Ankündigung Änderungen konstruktiver Details, der Maße und Gewichte gegenüber den im Umlauf befindlichen Katalogen, Prospekten und Zeichnungen vorzunehmen. Vom Besteller verlangte Spezifizierungen des Angebots wie statische Berechnungen und Entwurfsarbeiten werden auch dann berechnet, wenn der Vertrag nicht zur Durchführung gelangt.

 

2. Lieferung, Gefahrübergang

Der Liefertermin wird gesondert vereinbart. Fixgeschäfte werden nicht getätigt. Die Lieferung erfolgt gegen Berechnung einer Lieferkostenpauschale. Die Gefahr geht mit Übergabe an den Kunden über. Sichtbare Fehler und Transportschäden sind unverzüglich Arnold zu melden. Eine Transportversicherung wird von uns nicht gedeckt. Die Wahl der Versandart erfolgt nach unserem Ermessen ohne Übernahme einer Haftung. Der Kunde kann Teillieferungen nicht zurückweisen; er ist zur Zahlung dieser verpflichtet. Verpackung wird berechnet und nicht zurückgenommen.

 

3. Preise, Zahlungsbedingungen

Es gelten die am Tage der Lieferung gültigen Preise, die sich, wenn nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, ab Werk, ausschließlich Verpackung, ausschließlich Montage verstehen. Mit Bekanntgabe von neuen Preisen verlieren die bisherigen ihre Gültigkeit. Rechnungen sind bei Erhalt ohne Abzug zahlbar. Bei Erstbestellungen kann eine Bezahlung per Bankeinzug oder per Vorauskasse verlangt werden. Bei Zahlung nach Fälligkeit werden Verzugszinsen in Höhe von 4% über Bundesbankdiskont berechnet.

 

4. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung des Preises für das Produkt bleibt dieses im Eigentum von Arnold. Dieser Eigentumsvorbehalt bleibt auch dann bestehen, wenn einzelne unserer Forderungen in eine laufende Rechnung aufgenommen worden sind und der Saldo gezogen und anerkannt ist. Veräußert der Vertragspartner die ihm gelieferten Gegenstände weiter, so hat er sich das ihm zustehende bedingte Eigentum an den Gegenständen seinen Abnehmern gegenüber vorzubehalten, bis diese den Kaufpreis voll bezahlt haben; alle Forderungen, die er aus dem Weiterverkauf (weitere Lieferung, Montage) der Vorbehaltswaren erwirbt, werden hiermit im Voraus an uns abgetreten. Unser Kunde kann an den von uns gelieferten, ggf. auch montierten Gegenständen durch Verarbeitung einer neuen Sache kein Eigentum erwerben, er verarbeitet für uns, auch die verarbeiteten Gegenstände dienen zu unserer Sicherung. Bei einer Verarbeitung mit fremden Gegenständen durch den Vertragspartner werden wir Miteigentümer an den neuen Sachen im Verhältnis des Wertes unserer Liefergegenstände zu den fremden verarbeiteten.

Kommt der Kunde mit der Zahlung in Verzug, kann Arnold, unbeschadet seiner sonstigen Rechte, das Produkt zur Sicherung seiner Rechte zurücknehmen, wenn er dem Kunden diese Maßnahme angekündigt und ihm eine angemessene Nachfrist gesetzt hat. Nach Rücknahme erklärt Arnold dem Kunden innerhalb eines Monats, ob er Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangt oder vom Vertrag zurücktritt.

 

5. Gewährleistung

Die Gewährleistungsfrist beträgt 6 Monate, soweit keine andere Gewährleistungsfrist genannt ist. Sie beginnt am Tag der Lieferung. Nachweis hierfür sind die Arnold Rechnung und/ oder der Lieferschein. Die Gewährleistung setzt voraus, dass die Geräte entsprechend unseren Bedingungen gewartet und eingesetzt werden. Fehler, die während der Gewährleistungsfrist auftreten, werden durch Arnold beseitigt. Werden Fehler nicht in angemessener Frist durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung beseitigt, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung des Preises oder Rückgängigmachung des Vertrages für das schadhafte Produkt verlangen. Sämtliche weitere Ansprüche sind ausgeschlossen. Ersatz eines mittelbaren oder unmittelbaren Schadens wird nicht gewährt. Im übrigen gilt Ziffer ’7’ Haftung.

 

6. Leistungsangaben

Soweit Leistungsangaben genannt sind (z.B. in einem Katalog) sind diese unverbindlich. Die tatsächliche Leistung ergibt sich aus der individuellen Anwendung des Kunden und hängt von sonstigen, von Arnold nicht beeinflußbaren Faktoren ab. Konstruktions- und Maßänderungen bleiben uns vorbehalten. Planungsvorschläge bzw. Entwürfe sowie Pläne und Zeichnungen sind stets unverbindlich.

 

7. Haftung

Arnold haftet für Schäden, die durch das Fehlen der von ihm zugesicherten Eigenschaften entstanden sind sowie für Schäden, die er vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht hat. Arnold haftet nicht für leicht fahrlässig verursachte Schäden. Arnold haftet jedoch bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten für unmittelbare Schäden bis zu einem Betrag von 25.000,--Euro.

 

8. Montagebedingungen

Die Anfahrt zur Bau- bzw. Montagestelle muß frei befahrbar sein. Die Einfahrt in die Halle mit Montagefahrzeugen (ca. 3 to. Ges.gewicht bzw. nach Vorgabe) muß ohne Schwierigkeiten möglich sein. Im Montage- sowie Torbereich ist die Baustelle für die Dauer der Montage von allen Hindernissen freizuhalten. Baustrom muß bauseits vorhanden sein (380 V/22O V, 20 A, im Umkreis von 40mtr. von der Montagestelle). Baugruben müssen leer sein und eventuelle elektrische und sonstige Zuleitungen verlegt sein. Verladebrücken und Hebebühnen müssen bauseits in die Baugrube gestellt werden sowie bauseits ab- und bei Bedarf umgeladen werden. Krangestellung, Kranfahrer, Kranhakenversicherung, Gabelstapler, Gabelstaplerfahrer müssen bauseits gestellt werden. Verladebrücken und Hebebühnen werden erst montiert, wenn die vorgenannten Punkte erfüllt sind. Anbringen des Schaltkastens bauseits, elektrische Anschlüsse sind bauseits zu verlegen und anzuschließen, Rampen- Torverriegelung bauseits. Übergänge bzw. Abstände zwischen Verladewetterschutz und Gebäude sind bauseits zu verkleiden oder zu schließen. Dasselbe gilt für die Montage von Toren und Verladewetterschutze und unserem Lieferprogramm, das von uns montiert wird. Die Halle, in die die Tore eingebaut werden sollen, muß mit Ausnahme der Toröffnungen allseitig geschlossen sein. Sofern der Montagerahmen bauseits erstellt wird, müssen alle damit verbundenen Arbeiten abgeschlossen sein. Oberhalb und neben der Toranlage müssen alle Maurer- und Putzarbeiten abgeschlossen sein. Im Bereich der Tormontage muß ein ebener, fester Fußboden, mindestens Rohbeton, vorhanden sein. Sofern möglich, sollte die Tormontage erst nach Fertigstellung des endgültigen Fußbodens erfolgen. Ist das nicht möglich, so sind unseren Monteuren vor Beginn der Arbeiten rechtsverbindliche Angaben über die Oberkante des fertigen Fußbodens zu machen. Verzögert sich die Auslieferung bzw. die Montage aus einem der oben genannten Punkte, ist der Kunde verpflichtet, anfallende Lagerkosten und sonstige Kosten, die durch das Verschulden des Kunden angefallen sind, zu übernehmen. Besondere Sicherheitsvorschriften, wie bedingte Schweißerlaubnis oder Rauchverbot, sind dem Montagepersonal vor Beginn der Montagearbeit bekanntzugeben. Die betriebsfertige Übergabe der Verladeanlagen nach Beendigung der Montage ist nur möglich, wenn bauseits ausgeführte Verkabelungsarbeiten bei Beendigung unserer Montage abgeschlossen sind, andernfalls werden Wartezeiten oder eine erneute Anreise notwendig, die wir gesondert berechnen müssen.

 

9. Nebenabreden, Allgemeines

Eine Abtretung von Rechten oder Übertragung von Pflichten des Kunden bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung von Arnold. Ansprüche von Arnold und des Kunden verjähren spätestens innerhalb von drei Jahren nach ihrer Entstehung, soweit nicht kürzere gesetzliche Verjährungsfristen bestehen. Die Produkte unterliegen den deutschen Ausfuhrbestimmungen. Der Kunde ist verpflichtet, erforderliche Genehmigungen einzuholen. Die Verpflichtungen werden von Arnold nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfüllt. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen unserer Allg. Geschäftsbedingungen oder des Vertrages unwirksam  sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Im Falle der Unwirksamkeit einer Bestimmung tritt an ihre Stelle eine ihrem wirtschaftlichem Gehalt möglichst nahekommende wirksame Regelung, welche von den Vertragsparteien möglichst schriftlich zu vereinbaren ist.

 

10. Erfüllungsort , Gerichtsstand

Unter Ausschluß ausländischen Rechts gilt nur deutsches Recht. Erfüllungsort für alle Leistungen aus dem Miet-, Kauf-, Lieferungsvertrag ist Stuttgart. Gerichtsstand (auch für Wechsel- und Scheck-Klagen) ist Stuttgart. Wir sind berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.